Disclaimer
Die fortschreitende Kommerzialisierung
des Internets und die daraus resultierenden Krebsgeschwüre machen
folgenden Disclaimer notwendig: Günther Todt ist als Inhaltsanbieter für die eigenen
Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte
zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält Günther Todt
insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise
gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese fremden Inhalte ist Günther
Todt nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es
technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5
Abs.2 TDG). Bei "Links" handelt es sich allerdings
stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Günther Todt hat bei
der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist
aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem
Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er
feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses
Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die
technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch
beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der "GT`s
Home"-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare
Angebot zugegriffen werden kann. Diesen
Disclaimer verwende ich hier mit freundlicher Genehmigung des Berliner
Beauftragten für den
Datenschutz und Akteneinsicht, von dessen Website ich ihn für meine
Zwecke abgeleitet habe und der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte,
ebenfalls zur Verfügung stellt. |